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Barack
Obama Info
        
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Familie, Kindheit und JugendObamas Vater, Barack Hussein Obama Senior (1936–1982), stammte aus Alego in Kenia und gehörte zum Luo-Volk. Obamas Mutter, Stanley Ann Dunham (1942–1995), war eine weiße US-Amerikanerin aus Wichita im Bundesstaat Kansas.[3] Die Eltern lernten sich als Studenten an der Universität von Manoa, Hawaii kennen. Sie heirateten 1961 in Hawaii, als in anderen Teilen der USA Ehen zwischen Schwarzen und Weißen noch verboten waren. 1964 ließen sie sich scheiden. Der Vater setzte sein Studium an der Harvard University fort. Obama sah ihn als Zehnjähriger zum letzten Mal.[4] Er hat väterlicherseits drei ältere und drei jüngere Halbbrüder sowie eine Halbschwester namens Auma, die in Heidelberg und Bayreuth studierte.[5] Die Mutter promovierte als Anthropologin und wurde zu einer Spezialistin für Entwicklungsfragen, insbesondere im Bereich der Kleinkredite. Sie heiratete einen Indonesier und späteren Ölmanager[6] und zog mit ihm und ihrem Sohn Barack 1967 nach Jakarta. Dort wurde Obamas jüngere Halbschwester Maya geboren.[7]. Während des Aufenthalts der Mutter in Indonesien besuchte Obama 1967 bis 1970 in Jakarta die von Kapuzinern geführte St. Francis of Assisi Elementary School[8], 1970/71 eine staatliche, multireligiöse Schule. 1971 kehrte er nach Hawaii zurück, wo ihn die Eltern seiner Mutter, Madelyn (1922–2008) und Stanley Dunham (1918–1992), aufzogen. Sie schulten ihn in die fünfte Klasse der renommierten privaten Punahou School ein. Diese Schule schloss er 1979 mit Auszeichnung ab. Seine Mutter selbst starb mit Mitte 50 an Krebs.
Michelle und Barack Obama Barack Obama ist seit 1992 mit Michelle Obama (* 1964) verheiratet, die wie er an der Harvard Law School studierte und vor dem Umzug nach Washington eine Stellung in der öffentlichen Verwaltung von Chicago inne hatte. Sie lernten sich in der Anwaltskanzlei kennen, in der Michelle nach ihrem Abschluss 1988 arbeitete und dem Praktikanten Barack Obama als Tutorin zugeteilt war. Sie haben zwei Töchter: Malia Ann (* 1998) und Natasha („Sasha“) (* 2001).[9] Studium und BerufObama studierte ab 1979 für zwei Jahre am Occidental College in Los Angeles und weitere zwei Jahre an der Columbia University in New York City. Nach seinem Bachelor-Abschluss 1983 in Politikwissenschaften (Schwerpunkt Internationale Beziehungen) arbeitete er ein Jahr lang für das Wirtschaftsberatungsunternehmen Business International Corporation in New York. 1985 zog er nach Chicago und arbeitete dort für eine gemeinnützige Organisation, die Kirchengemeinden beim Arbeitstraining für Einwohner armer Stadtviertel half.[10] Danach studierte Obama drei Jahre Rechtswissenschaft an der Harvard Law School. Als erster Afroamerikaner wurde er dort zum Präsidenten der Fachzeitschrift Harvard Law Review gewählt. 1991 machte Obama seinen J.D.-Abschluss mit der Gesamtbewertung magna cum laude. 1992 kehrte er nach Chicago zurück, arbeitete ab 1993 in der auf Bürgerrechte spezialisierten Anwaltssozietät Miner, Barnhill and Galland und lehrte bis 2004 Verfassungsrecht an der University of Chicago.[11] Beginn der politischen Laufbahn1992 wurde Obama erstmals politisch aktiv: Mit einer Kampagne zur Wählerregistrierung von afroamerikanischen Bürgern Chicagos mobilisierte er mehr als 150.000 Menschen zur Wahl Bill Clintons zum US-Präsidenten.[12] 1996 wurde Obama in den Senat von Illinois als Vertreter des 13. Bezirks (der südliche Teile der Stadt Chicago umfasst, rund um das Stadtviertel Hyde Park) gewählt. Im Senat übernahm er den Vorsitz im Ausschuss für öffentliches Gesundheitswesen und Wohlfahrt. Er verfasste eine Gesetzesinitiative mit, die Hilfen für arme Arbeiterfamilien vorsah, und arbeitete an einer Vorlage zur Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherung. Zudem half er Organisationen, die sich für Schwule und Lesben einsetzen, und setzte eine Erhöhung der Mittel zur Aids-Prävention und -Behandlung durch. 1998 – gegen den Republikaner Yesse Yehudah – und 2002 – diesmal ohne Gegenkandidaten – wurde Obama in den Senat von Illinois wiedergewählt. Auf seine Gesetzesinitiativen hin muss die Polizei in Illinois Vernehmungen für Anklagen auf Todesstrafe auf Video aufzeichnen. Krankenversicherungen müssen Kosten für regelmäßige vorbeugende Mammografien übernehmen. Außerdem wurden Waffenkontrollen verschärft. Für diese und andere Vorhaben konnte Obama Koalitionen mit politischen Gegnern bilden. Dafür fand er Zustimmung auch bei Gegnern seiner Initiativen wie der Polizeigewerkschaft Fraternal Order of Police.[13] 2000 unterlag Obama bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei im Ersten Kongressdistrikt für das Repräsentantenhaus gegen den langjährigen Mandatsinhaber Bobby L. Rush.[14] US-SenatorWahlkampf2004 bewarb sich Obama für die Demokratische Partei um einen Sitz im US-Senat und gewann bei den Vorwahlen im März überraschend 52 Prozent der Stimmen. Die New York Times sprach von einem „aufgehenden Stern“ bei den Demokraten.[15] Die von Medienberater David Axelrod entworfene Kampagne stellte Obama in die Tradition des ersten afroamerikanischen Bürgermeisters Chicagos, Harold Washington, und des US-Senators Paul M. Simon, der kurz vor seinem Tod einen Wahlwerbespot für Obama aufnahm. In den Hauptwahlen trat Jack Ryan, der anfängliche Gegenkandidat der Republikaner, am 25. Juni 2004 zurück, nachdem seine Scheidungsunterlagen und ein Auftrag zur Überwachung Obamas öffentlich bekannt geworden waren. Der am 8. August 2004 nominierte zweite Gegenkandidat, der konservative Alan Keyes aus Maryland, mietete nun erst einen Wohnsitz in Illinois und führte einen stark polarisierenden Wahlkampf: Er verglich Obamas Wähler mit denen der NSDAP, nannte Homosexuelle „selbstsüchtige Hedonisten“, bezeichnete Obamas Meinung zu Abtreibungen vergewaltigter Frauen als „Position der Sklavenhalter“ und erklärte, Jesus würde Obama nicht wählen.[16] Obamas Vorsprung erlaubte ihm, demokratische Kandidaten in anderen Wahlkämpfen mit Auftritten und Spenden zu unterstützen. So half er etwa Melissa Bean, ihren Wahlkreis in den nördlichen Vororten von Chicago erstmals seit 1935 für die Demokraten zu erobern. Ende Juli hielt Obama eine Grundsatzrede (Keynote) bei der Democratic National Convention 2004 in Boston, die den damaligen Präsidentschaftskandidaten John Kerry kürte. Er schilderte darin seine Familiengeschichte, die seinen Glauben an den amerikanischen Traum begründet habe. Sein Großvater habe als heimgekehrter US-Soldat im Zweiten Weltkrieg von den Wohlfahrtsprogrammen der FHA und der GI Bill profitiert. Er selbst habe große Hoffnung für die Zukunft seiner Töchter, denn in einem „großzügigen Amerika“ müsse man nicht reich sein, um sein Potenzial ausschöpfen zu können. Zum Ende hin sprach er sich für die amerikanische Identität und nationale Einheit aus:[17]
Obamas Rede löste Begeisterung aus, machte ihn in den ganzen USA bekannt, verschaffte ihm viel Sympathie in den Medien und Zustimmung bei den US-Bürgern.[18] Er galt fortan als der erfolgreichste politische Aufsteiger der Demokraten und möglicher künftiger Bewerber um das Präsidentenamt. Er gewann die Wahl mit 70 zu 27 Prozent, dem besten Ergebnis eines Neubewerbers für das Senatorenamt, und das höchste Wahlergebnis, das je ein Kandidat in einer Illinois-weiten Wahl gegen einen Gegner gewonnen hatte. Amtsführung und Initiativen
Die Senatoren Tom Coburn und Barack Obama mit Präsident Bush anlässlich der Unterzeichnung eines unter anderem von Coburn und Obama initiierten Gesetzes. Ab dem 4. Januar 2005 vertrat Obama neben dem dienstälteren Dick Durbin den Bundesstaat Illinois im US-Senat. In seiner Einarbeitungsphase verzichtete er auf öffentlichkeitswirksame Aktionen. Seine Stimme für die Bestätigung von Condoleezza Rice als Außenministerin der USA stieß auf Kritik der Parteilinken. Im März 2005 – relativ früh – kündigte er die Gründung eines eigenen Political Action Committees an. 2005 und 2006 initiierte Obama 152 Gesetzesentwürfe und Senatsbeschlüsse und unterstützte weitere 427.[19][20] Seine erste an der Southern Illinois University Edwardsville angekündete Gesetzesinitiative vom März 2005 sollte den Maximalbetrag der Pell Grants anheben und so Collegestudenten helfen, ihre Collegegebühren zu zahlen.[21] Der Entwurf gelangte aber im Senat nie zur Abstimmung. Obama war Mitglied folgender Senatsausschüsse: Außenpolitische Beziehungen, Gesundheit, Bildung, Arbeit und Renten, Heimatschutz und staatliche Angelegenheiten und Angelegenheiten der Veteranen.
Die Senatoren Barack Obama und Richard Lugar bei Perm, Russland Im August 2005 besuchten Obama und Richard Lugar, der Vorsitzende des Senatsausschusses für Auslandsbeziehungen, Russland, die Ukraine und Aserbaidschan. Hauptanliegen der Reise war, die Kontrollmöglichkeiten von Massenvernichtungswaffen aller Art zu verbessern. Dazu besuchten sie in Saratow eine vom Nunn-Lugar-Programm unterstützte Einrichtung zur Vernichtung nuklearer Sprengköpfe. In der Ukraine besichtigten sie eine Einrichtung zur Vorbeugung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten und waren beim Abschluss eines Vertrages der Ukraine mit den USA dabei, der der Feststellung von Bioterrorismus, also der Unterscheidung von natürlichen oder künstlichen Krankheitserregern und Gefechtsrisiken beim Ausbruch infektiöser Krankheiten dient. Im Januar 2006 besuchte Obama mit einer Delegation des US- Kongresses verschiedene Staaten im Nahen Osten. In Kuwait und im Irak besuchte er die dortigen US-Truppen und merkte öffentlich an, der Konflikt dort sei nicht militärisch lösbar. In Israel traf er Außenminister Silwan Schalom, in den palästinensischen Autonomiegebieten Mahmud Abbas. Dabei unterstrich er, die USA seien nicht bereit, die Beteiligung der Hamas an der Palästinenserregierung zu akzeptieren, solange diese Israels Vernichtung anstrebe.
Obama während seiner Rede vor der Siegessäule in Berlin im Juli 2008 Im August 2006 reiste Obama mit seiner Familie nach Südafrika und Kenia mit Zwischenstopps in Äthiopien und im Tschad. In Kenia besuchte er den Geburtsort seines Vaters und wurde von der dortigen Bevölkerung überwiegend enthusiastisch aufgenommen. Um mehr Kenianer von einem HIV-Test zu überzeugen, ließ sich das Ehepaar Obama in einer kenianischen Klinik öffentlich auf HIV testen. Obamas Rede vor Studenten der Universität von Nairobi wurde landesweit im Fernsehen ausgestrahlt. Er kritisierte darin die Korruption und den Einfluss ethnischer Rivalitäten auf die kenianische Politik.[22] Am 30. Januar 2007 legte er einen Plan zum etappenweisen Rückzug von US-Truppen aus dem Irak bis zum 31. März 2008 vor.[23] Im Juli 2008 besuchte Obama als voraussichtlicher Präsidentschaftskandidat der Demokraten, begleitet von den Senatoren Jack Reed und Chuck Hagel, zunächst die US-Truppen in Afghanistan und im Irak, führte dann Gespräche mit Politikern in Israel und den Palästinensergebieten und reiste schließlich nach Deutschland, Frankreich und Großbritannien. In Berlin hielt er nach Treffen mit Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Klaus Wowereit am 24. Juli vor etwa 200.000 Zuschauern die zentrale Rede des Europabesuchs, die weltweit direkt übertragen wurde.[24] Wie drei Tage zuvor angekündet, trat Obama am 16. November 2008, zwölf Tage nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl, als Senator von Illinois zurück.[25] Der unter Korruptionsverdacht stehende Gouverneur von Illinois, Rod Blagojevich, bestellte Roland Burris zu seinem Nachfolger. Präsidentschaftskandidat 2007–2008
Logo der Präsidentschaftskampagne „Obama for America“ Hauptartikel: Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008 Am 10. Februar 2007 verkündete Obama vor 18.000 Zuhörern in Springfield seine Präsidentschaftskandidatur. Am selben Ort hatte 149 Jahre zuvor der spätere Präsident Abraham Lincoln zur Abschaffung der Sklaverei aufgerufen. Im Laufe seiner Kampagne betonte Obama Themen wie ein schnelles Ende des Irak-Kriegs, größere Unabhängigkeit in Energiefragen und eine allgemeine Krankenversicherung.[26] Sowohl während der Vorwahlen als auch während der landesweiten Wahlen stellte Obamas Kampagne zahlreiche Spendenrekorde auf, vor allem mit der Zahl der Kleinspenden. Obama konnte Clinton im Jahr 2007 mit Spendeneinnahmen für die Vorwahlen übertreffen, insgesamt nahm Obama in einem Jahr 101.524.154 Dollar ein.[27] Nach den Siegen in Iowa und South Carolina erhielt Obama allein im Januar 2008 die Rekordsumme von 32 Millionen US-Dollar Spendengelder.[28] Am 19. Juni 2008 gab Obama bekannt, als erster ernstzunehmender Kandidat die öffentliche Wahlkampffinanzierung abzulehnen und weiterhin auf Spenden zu bauen.[29] Seit dem 4. Mai 2007 steht Barack Obama unter dem Schutz des Secret Service, so früh wie noch kein anderer Präsidentschaftskandidat vor ihm.[30] Vorwahlen der Demokratischen Partei
Obama verkündet seinen Sieg gegen Hillary Clinton bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei Hauptartikel: Vorwahlergebnisse der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008 Zu Beginn des Vorwahlkampfes bewarb sich eine große Anzahl Kandidaten für das Amt. Nach den ersten Vorwahlen in Iowa, New Hampshire, Nevada und South Carolina war dieses Feld auf Obama und Hillary Clinton geschrumpft, welche sich einen harten, langandauernden Kampf lieferten. Am 13. März 2008 veröffentlichte der Sender ABC Passagen aus Predigten des Pastors Jeremiah Wright, der Michelle und Barack Obama getraut und ihre Kinder getauft hatte. Mit Bezug auf prophetische Bibeltexte und die Lage für Afroamerikaner in US-Gefängnissen äußerte er: Nein, nein, nein, nicht Gott segne Amerika! Gott verdamme Amerika….[31] Diese Aussagen wurden in vielen Medien veröffentlicht und von Kommentatoren als rassistisch und antiamerikanisch eingestuft. In einer Rede am 18. März 2008 bezog Obama Stellung zum Problem des Rassismus in den USA. Er sprach von der „nie ausgeräumten Rassenfrage“, die ihren Ursprung in der Sklaverei, „der Erbsünde der Nation“, habe.[32] Die Rede löste eine Debatte über die Rassenproblematik in den USA aus. Als Wright später in einem Fernseh-Interview, vor allem aber in Reden bei einer Veranstaltung der National Association for the Advancement of Colored People[33] und vor dem National Press Club[34] ähnliche Aussagen wiederholte und verschärfte, distanzierte sich Obama persönlich und in seinen politischen Ansichten als Präsidentschaftskandidat in einer Pressekonferenz Ende April 2008 endgültig von Wright. Als Folge traten er und seine Frau Ende Mai 2008 aus der Trinity Church in Chicago aus.[35] Kritisiert wurde im Vorwahlkampf Obamas geschäftliche Beziehung zu Tony Rezko, einem Unternehmer, der seit Oktober 2006 wegen Überweisungsbetrug, Bestechung, Geldwäsche und versuchter Erpressung in Chicago vor Gericht stand.[36][37] Rezko hatte Obama, für den er sich – wie für viele andere Politiker aus Illinois – als Fundraiser betätigte, zu vergünstigten Bedingungen beim Kauf seines Hauses verholfen. Illegale Handlungen mit Rezko konnten Obama aber nicht nachgewiesen werden. Obama gewann die Vorwahlen in 29 der 50 Bundesstaaten; in einem weiteren, Texas, wo sowohl nach dem Primary- als auch nach dem Caucus-Verfahren abgestimmt wurde, gewann er in den Caucuses, nachdem er die Primary verloren hatte. Ferner siegte er im District of Columbia, in den Territories Guam und U.S. Virgin Islands, sowie bei den im Ausland lebenden Demokraten. Dass sich seine Hauptkonkurrentin Hillary Clinton dennoch bis zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit ihm lieferte, lag vor allem daran, dass Obama in den meisten bevölkerungsreichen Staaten schwächer abschnitt als Clinton. Am 3. Juni 2008 erreichte Obama die notwendige Zahl von Delegierten, um sich eine Mehrheit für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten seiner Partei zu sichern.[38][39] Vier Tage später gratulierte ihm Hillary Clinton öffentlich zu seinem Sieg und beendete so ihre Kampagne.[40] Am 23. August, kurz vor der Democratic National Convention, gab Obama auf seiner Website und durch Textmitteilungen an seine Unterstützer bekannt, dass er Joe Biden, den dienstälteren Bundessenator aus Delaware, als seinen Vizepräsidentschaftskandidaten (running mate) ausgewählt habe.[41] Barack Obama wurde am 27. August 2008 von den Delegierten der Democratic National Convention in Denver per einfacher Akklamation als Präsidentschaftskandidat nominiert. Einen Tag später nahm er die Nominierung mit einer Rede vor 80.000 Zuhörern des Parteitags und vor 37,5 Millionen Fernsehzuschauern an.[42] Hauptwahlen
Obama bei seiner Siegesrede am 4. November in Chicago Am nationalen Wahltag, dem 4. November 2008, errangen Obama und Joe Biden eine Mehrheit von 365 Wahlmännern des Wahlmännerkollegiums und 53 Prozent aller abgegebenen Wählerstimmen gegenüber 173 Wahlmännern und 46 Prozent für die republikanischen Kandidaten, John McCain und Sarah Palin. Parallel dazu vergrößerten die Demokraten ihre Mehrheit im Senat um mindestens sieben auf 58 Sitze gegenüber 41 Sitzen für die Republikaner, im Repräsentantenhaus um 21 Sitze auf 257 gegenüber 178 Sitzen.[43] Das Ergebnis entsprach den meisten nationalen Umfragen, die seit den ersten Bankenzusammenbrüchen aufgrund der Finanzkrise kontinuierlich einen Vorsprung von durchschnittlich 7,6 Prozent für Obama vorausgesagt hatten.[44] Dieser gewann in allen Bundesstaaten, deren Wahlmänner bereits John Kerry 2004 gewonnen hatte, und dazu in etlichen Staaten, die damals für George W. Bush votiert hatten: darunter Virginia, North Carolina und Indiana, wo zuvor jahrzehntelang republikanische Kandidaten gewählt worden waren, sowie in den wichtigen Swing States New Mexico, Ohio und Florida. Zudem gewann Obama die Wahl im Second Congressional District von Nebraska, einem der beiden Bundesstaaten, die derzeit einen Teil ihrer Wahlmänner auf die einzelnen Kongressdistrikte verteilen. Eine solche sogenannte split vote hatte es zuletzt bei der Präsidentschaftswahl 1892 in Michigan gegeben.[45] Am 15. Dezember kamen die 538 Wahlmänner in den Hauptstädten der jeweiligen Bundesstaaten sowie in Washington D. C. zusammen, um den Präsidenten zu wählen. Obama konnte 365 Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen und war so gemäß dem 20. Verfassungszusatz zum Präsidenten gewählt. Die offizielle Feststellung des Ergebnisses erfolgte am 8. Januar 2009 im Rahmen der ersten Sitzung des 111. Kongresses.[46] Rolle des InternetsObamas Präsidentschaftskampagne wurde auch als erste Internet-Kampagne bezeichnet und in den amerikanischen Medien war von einer Transformation des traditionellen Wahlkampfes die Rede. Ein großer Teil der Spendeneinnahmen der Kampagne wurde über das Internet erzielt. Ebenso erhielten Obamas Anhänger in einem Web-2.0-ähnlichen Bereich der Webseite die Möglichkeit, sich für Treffen zu verabreden sowie alles zu kommentieren, Fragen zu stellen und Gruppen zu bilden. Auch YouTube wirkte sich stark auf den Wahlkampf aus. So wurden sowohl die Videos, die den ehemaligen Pastor Obamas zeigen, wie Obamas Rede dazu, millionenfach gesehen.[47] Am 5. März 2007 veröffentlichte Philip de Vellis, ein ehemaliger Mitarbeiter einer IT-Berater-Firma, die den Webauftritt Obamas gestaltet hatte, auf der Internetseite YouTube einen Spot[48], der Obamas Kontrahentin um die Präsidentschaft als Big Brother darstellt. Der Kurzfilm, eine Abwandlung eines Apple-Werbespots aus dem Jahr 1984, endete mit der Aufforderung, für Obama zu stimmen. Gleichzeitig wurde die Internetplattform www.barackobama.com eingeblendet. Obama und sein Wahlkampfteam ließen verlauten, sie seien nicht für die Videoausstrahlung verantwortlich; es habe sich um die Aktion eines Sympathisanten ihrer Kampagne gehandelt. Philip de Vellis selbst bestätigte dies und gab an, bei der Firma gekündigt zu haben. Der Kurzfilm, der bereits über fünf Millionen mal angesehen worden war, gilt laut Experten als Beweis für den zunehmenden Einfluss des Internets auf Wahlkämpfe.[49] So wurde im Juni 2007 Amber Lee Ettinger als Obama Girl bekannt, nachdem sie in einem der meistaufgerufenen YouTube-Videos des Jahres zu sehen war.[50] Immer wieder kamen über das Internet Gerüchte zu Obamas religiösem Hintergrund auf. So wurden dem US-Magazin Insight von anonymer Quelle Informationen zugespielt, nach denen Obama angeblich eine strikt muslimische Schule, eine sogenannte Madrasa, besucht hatte. Andere Medien griffen diese Meldung auf, bis der Vizedirektor der besagten Schule in einem Interview mit dem Sender CNN klarstellte: „Wir sind eine öffentliche Schule, wir konzentrieren uns nicht auf Religion“.[51] Ende Februar 2008 kursierte ein Foto im Internet, das Obama bei einem Besuch in Kenia mit einem Turban zeigt.[52] Um den Gerüchten, die im Wahlkampf immer wieder verbreitet wurden, entgegenzutreten, wurde die offizielle Website Fight the Smears - Learn the Truth About Barack Obama eingesetzt. Auf ihr wurden Gegendarstellungen zu aufkeimenden Gerüchten veröffentlicht und die Anhänger aufgerufen, diese zu verbreiten.[53] Die Rede, die Obama nach der verlorenen Vorwahl von New Hampshire am 8. Januar hielt, wurde auf Initiative von Black-Eyed-Peas-Sänger will.i.am und unter der Regie von Jesse Dylan zu einem viereinhalbminütigen Musikvideo mit dem Titel Yes We Can im Stile einer Collage verarbeitet, in dem 37 prominente Obama-Unterstützer auftreten, die ausgewählte Textstellen aus dieser im Original 13-minütigen Wahlkampfrede singen bzw. zitieren, wobei jedoch immer die Stimme von Barack Obama im Hintergrund hörbar ist.[54] Das Lied wurde als YouTube-Video am 2. Februar 2008 bekannt und millionenfach angeschaut. Präsident der Vereinigten Staaten
Richter John Roberts nimmt Obama am 20. Januar um 12:05 Ortszeit auf den Stufen des Kapitols den Amtseid ab Am 20. Januar 2009, dem Tag seiner Amtseinführung, ließ Obama alle noch nicht in Kraft getretenen Verordnungen seines Vorgängers George W. Bush zur Prüfung aussetzen. Zudem ließ Obama während der ersten Tage seiner Präsidentschaft die laufenden Militärgerichtsverfahren gegen Insassen des Gefangenenlagers Guantanamo für 120 Tage aussetzen, um sie juristisch überprüfen zu können. Dieser Erlass[55] wird als Beginn der Schließung des Lagers gewertet, die gemäß seinem Wahlversprechen so schnell wie möglich – innerhalb eines Jahres – vollzogen werden soll.[56] Ebenso verfügte er eine Einkommensobergrenze für Regierungsmitglieder und die Veröffentlichung von Regierungsbeschlüssen, die unter Bush geheim gehalten wurden. Des Weiteren hob er jene Verordnung auf, die Finanzhilfen für solche internationalen Organisationen untersagt hatte, die sich nicht strikt gegen Abtreibung stellen,[57] und erließ eine Durchführungsverordnung, welche es Kalifornien und weiteren Bundesstaaten erlaubt, strengere Abgasvorschriften einzuführen.[58] Am 17. Februar unterschrieb Obama in Denver den American Recovery and Reinvestment Act of 2009, ein 787 Milliarden US-Dollar großes Konjunkturprogramm, das die Effekte der Finanzkrise abdämpfen und 3,5 Millionen Arbeitsplätze schaffen soll.[59]
Obama am 21. Mai 2009 mit Sonia Sotomayor, welche er fünf Tage später für den Supreme Court nominierte Zehn Tage später verkündete er das Ende aller Kampfmissionen im Irak und den Abzug des Großteils der dort stationierten Truppen innerhalb von 18 Monaten. Während des Wahlkampfes hatte Obama einen „verantwortungsvollen“ Abzug innerhalb von 16 Monaten gefordert. Ende 2011 sollen alle amerikanische Truppen bis auf einige wenige zum Schutz der Botschaft und zum Training des irakischen Militärs den Irak verlassen haben.[60] Am 31. März flog Obama erstmals als US-Präsident nach Europa. Das Programm sah innerhalb von acht Tagen Treffen in London, Straßburg, Baden-Baden, Prag, Ankara und Istanbul vor.[61] In Prag hielt er eine Rede vor der Prager Burg, in der er unter anderem die weltweite Abschaffung aller Nuklearwaffen als langfristiges Ziel verkündete. Am 21. Mai schlug Obama in einer Rede zur nationalen Sicherheit vor, einen neuen legalen Rahmen für eine Vorbeugehaft für besonders gefährliche Terroristen zu entwickeln. Diese Vorbeugehaft oder prolonged detention (verlängerte Haft) will Obama für Gefangene des Guantanamo-Lagers verwenden, denen aus unterschiedlichen Problemen kein Prozess gemacht werden kann, die aber als „besonders gefährlich“ eingestuft werden. Er wurde dafür von Bürgerrechtlern und der amerikanischen Linken heftig kritisiert. Die New York Times nannte den Vorschlag „eine Abkehr von dem Bild, das dieses Land von sich hat, als ein Raum wo Menschen in der Hand der Regierung entweder ein Strafverfahren bekommen oder freikommen.“[62][63] Am 4. Juni hielt Obama an der Al-Alsa-Universität Kairo seine Rede an die islamische Welt. Er warb darin für einen Neuanfang im Verhältnis der USA zum Islam und mehr Demokratie im arabischen Raum. Von Israel forderte er ein sofortiges Ende des Siedlungsbaus im Westjordanland und für Palästina die Zweistaatenlösung [64] Anschließend besuchte Obama als erster US-amerikanischer Präsident das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald und nahm darauf an den Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag des D-Day teil. Politische PositionenAußenpolitikGuantanamo Afghanistan und Pakistan Irak
Damals war diese Ansicht weder in der US-Bevölkerung insgesamt noch in der Demokratischen Partei mehrheitsfähig. In einer Rede zum Chicago Council on Global Affairs im November 2006 sprach sich Obama für einen „etappenweisen Rückzug der US-Truppen aus dem Irak“ und das Eröffnen eines diplomatischen Dialogs mit Syrien und dem Iran aus.[68] Bei seiner Antrittsrede zur Kandidatur für das Präsidentenamt versprach Obama, die US-Truppen im Verlauf des Jahres 2009 aus dem Irak abzuziehen. Im Lauf der Vorwahlen änderte er diese Position, nachdem die US-Armee unter General David H. Petraeus einige Erfolge bei der Bekämpfung von Terroranschlägen im Irak („surge“) vorweisen konnte. Bei der Annahme seiner Kandidatur beim Parteitag der Demokraten am 28. August 2008 sprach Obama ohne Zeitangabe von einem „verantwortungsvollen Rückzug“. Das Thema Irak spielte während der demokratischen Vorwahlen eine wichtige Rolle. Als einziger aussichtsreicher Präsidentschaftskandidat der Demokraten, der von Anfang an gegen die Invasion des Iraks war, konnte er eine deutliche Alternative zur Irakpolitik der Bush-Regierung anbieten, während seine Kontrahentin Hillary Clinton die Finanzierung dieses Krieges im November 2002 im US-Senat mitbewilligt hatte. In den ersten beiden Fernsehdebatten mit Obama versuchte John McCain, jede zeitliche Vorgabe für den Truppenrückzug aus dem Irak als Niederlage der US-Armee und Gefährdung der US-Sicherheit darzustellen. Iran Obama schließt direkte Gespräche ohne bestimmte Vorbedingungen mit den Regierungen des Iran und Syriens nicht aus.[70] Türkei Darfur
Obama am 20. Juli 2008 im Camp Arifjan, Kuwait Im Dezember 2005 und im April 2006 forderte Obama nachdrücklichere Handlungen, um den Völkermord in Darfur (Sudan) zu bekämpfen.[74] Er desinvestierte 180.000 Dollar seiner privaten Anlagen, die in Verbindung mit dem Sudan gebracht werden konnten und verlangte dasselbe von im Iran tätigen Firmen.[75] Entwicklungspolitik Bündnispolitik Internationale Abrüstung Nahostkonflikt Im März 2007 sagte Obama vor demokratischen Aktivisten in Iowa:
Obama hat seine Ansichten zu der Rolle der Palästinenser im Nahostkonflikt auch in allgemeinere Worte gefasst. Am 4. Juni 2007 sagte er:[84]
Zudem war Obama ein Mitinitiator des „Palestinian Anti-Terrorism Act of 2006“, das unter anderem „Mitglieder der internationalen Gemeinschaft“ dazu aufruft, „den Kontakt zu vermeiden und es zu unterlassen, die terroristische Organisation Hamas finanziell zu unterstützen, bis diese zustimmt, Israel anzuerkennen, der Gewalt abzuschwören, abzurüsten und vorherige Abkommen zu akzeptieren, einschließlich der „Roadmap“.[85] InnenpolitikWirtschaftspolitik Weiterhin spricht sich Obama für Investitionen in regenerative Energien und die Aus- und Weiterbildung der arbeitenden Bevölkerung, insbesondere die College-Ausbildung, aus. Die mittelfristige Ausdehnung der Haushaltsverschuldung für ein arbeitsmarktpolitisches Konjunkturprogramm lehnt er ab. Sein wichtigster wirtschaftspolitischer Berater im Wahlkampf war Austan Goolsbee. Weitere Berater waren Jeffrey Liebman, Jason Furman, Paul Volcker, Laura Tyson und Robert Rubin. Viele seiner Mitarbeiter sind auch schon während der Clinton-Regierung beratend tätig gewesen und stehen wie Goolsbee teilweise in sehr engem Kontakt zum Democratic Leadership Council.[89] Volcker wurde nach Beginn der Präsidentschaft von Obama zum Vorsitzenden des neu geschaffenen Beratergremiums President's Economic Recovery Advisory Board (PERAB) ernannt, zu dessen Mitgliedern auch Goolsbee und Tyson gehören.[90] Justiz- und Rechtspolitik Gleichwohl trägt die Todesstrafe nach Obamas Ansicht nur wenig zur Verhinderung von Verbrechen bei. Viele Todesurteile beruhten auf fragwürdigen Polizeimethoden, rassistischen Vorurteilen und seien Folge der Arbeit schlechter Strafverteidiger.[93] Deshalb wirkte er als Senator in Illinois an einem Gesetz zur Aussetzung von Todesurteilen mit, die ohne überprüfbares rechtsstaatliches Verfahren zustande gekommen waren. Kulturpolitik Am 28. Juni 2006 hielt Obama vor einer Synode seiner Kirche eine Grundsatzrede zum Verhältnis von Religion und Politik. Er erinnerte dabei an den Wahlkampf für das Senatorenamt 2004 in Illinois, in dessen Verlauf sein republikanischer Mitbewerber Alan Keyes polemisierte: „Christus würde nicht für Barack Obama stimmen, weil Barack Obama sich auf eine Weise benommen hat, die für Christus unmöglich gewesen wäre.“[95] Obama kommentierte dies als „Jerry-Falwell-Pat-Robertson-Rhetorik“, die progressive Christen oft als unmoralisch und gottlos zugleich etikettiere. Er habe damals auf typisch liberale Weise auf den Meinungspluralismus hingewiesen sowie darauf, dass ein Senator, anders als ein Pastor, alle Bürger repräsentieren müsse. Doch der implizite Vorwurf, er sei kein wahrer Christ, habe ihn nachdenklich gemacht. Er sei sich bewusst geworden, dass seine damalige Antwort die Rolle des Glaubens für seine Wertorientierung nicht vollständig ausgedrückt habe. Dieses Dilemma bestimme die Haltung vieler liberaler Demokraten gegenüber dem Bible Belt in den USA seit über 30 Jahren: Bestenfalls vermieden sie eine Debatte über religiöse Werte aus Angst, jemandem zu nahe zu treten, mit Berufung auf die Verfassungsprinzipien, wonach Religion Privatsache sei. Schlimmstenfalls behandelten sie Religion im öffentlichen Raum als unvermeidlich irrational oder intolerant, stellten religiöse Mitbürger als Fanatiker dar oder setzten Christen mit konservativen Gegnern gleich. Deren Führer nutzten dies aus, indem sie den Evangelikalen ständig weismachten, dass Demokraten ihre Werte missachteten und ihre Kirche ablehnten, wobei sie allen übrigen nahelegten, sich nur für Themen wie Abtreibung, Homo-Ehe, Schulgebet und Intelligent Design zu interessieren. Anstelle dieser typischen Vermeidungsstrategien solle heute ernsthaft diskutiert werden, wie Glaube und moderne pluralistische Demokratie miteinander zu versöhnen seien. Denn 90 Prozent aller US-Bürger glaubten an Gott, 70 Prozent seien Mitglieder einer religiösen Organisation, 38 Prozent nennen sich engagierte Christen und wesentlich mehr US-Bürger glaubten an Engel als an die Evolution. Dies sei nicht bloß ein Erfolg populärer Fernsehprediger, sondern Ausdruck eines tiefen Bedürfnisses nach Sinn, nach Erlösung aus tiefer Einsamkeit. Er selbst sei ohne Gemeinschaft in seinem sozialen Engagement von Anderen getrennt geblieben, bis er in der schwarzen Kirche eine Hoffnungsquelle entdeckt habe, da dort der Ruf der Bibel, die Hungrigen zu sättigen, die Nackten zu kleiden und die Mächtigen herauszufordern, unmittelbar in den Kampf für sozialen Wandel, für Freiheit und Menschenrechte münde. Auch habe er entdeckt, dass Glaube nicht bedeute, keine Zweifel mehr zu haben. Eben weil er zu dieser Welt gehöre und als Mensch auf Sündenvergebung angewiesen sei, brauche er Christus als Retter und die Kirchengemeinde als Verbündete.[96] Im Juni 2007 warf Obama der Religiösen Rechten in den USA vor, den Glauben entführt zu haben und zum Spalten auszunutzen.[97] Für die Fürbitte bei seiner Inauguration wählte Obama den populären evangelikalen Prediger Rick Warren. Dies stieß bei der US-amerikanischen Lesben- und Schwulenbewegung auf scharfe Kritik, da Warren die gleichgeschlechtliche Ehe vehement ablehnt, sie einmal mit einer Ehe zwischen Pädophilen und Kindern verglich und mit einem Verfassungszusatz ausschließen will. Obama, der seit langem für weitgehende rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen eintritt, erklärte, er stimme mit Warren in vielem nicht überein, was ihn nicht daran hindere, das Gemeinsame zu unterstreichen. Mit seiner Einladung habe er auf Warrens Einladung zu einem Gottesdienst reagiert. Das Eröffnungsgebet der Inaugurationszeremonie sprach Gene Robinson, und das Schlussgebet der Bürgerrechtler Joseph Lowery, ein Freund Martin Luther Kings. Ferner hat Obama einen „Gebetskreis“ mit Bischof T.D. Jakes, Lowery und Warren gegründet. Dies wird als Zeichen zum Versöhnen gegnerischer christlicher Lager verstanden.[98] Sozialpolitik Umweltpolitik Dazu sollen 150 Milliarden US-Dollar in energiesparende und umweltfreundliche Technologien investiert werden. Bis 2015 sollen eine Million PKWs mit Wasserstoffantrieb in den USA gebaut werden. Eine Million Gebäude jährlich sollen effizientere Wärmedämmung erhalten. Erneuerbare Energien sollen staatlich gefördert werden und bis 2012 zehn Prozent, bis 2025 ein Viertel des Energiebedarfs der USA decken. Dadurch sollen Millionen neuer und sicherer Arbeitsplätze in den USA entstehen. Die Umweltverschmutzung durch Treibhausgase soll bis 2050 um 80 Prozent gesenkt werden. Der Schadstoffausstoß von herkömmlichem Benzin soll gesenkt und die Obergrenze national vereinheitlicht werden. Die Leistungseffizienz von Benzin soll gesteigert und sein Preis durch Einsatz von nationalen Ölreserven und Beschneiden von Spekulationsprofiten der Ölfirmen gesenkt werden. Käufer von energiesparenden Fahrzeugen sollen Steuernachlässe von bis zu 7000 US-Dollar erhalten. So sollen die USA bei der Bekämpfung des Klimawandels eine Vorreiterrolle übernehmen. Außerdem hält Obama an umweltschonender Kohleförderung und Atomkraftwerken in den USA fest. Er will den Bau der Alaska-Pipeline für Erdgas zügig vorantreiben.[101] Im Dezember 2008 nominierte Obama den Physik-Nobelpreisträger Steven Chu als Energieminister und die ehemalige Leiterin der Umweltschutzbehörde, Carol M. Browner, als Leiterin seines Beraterstabes für Energie und Klima. Da Chu und Browner sich in der Vergangenheit für den Klimaschutz engagiert haben, wurde dies als Zeichen einer Wende in der US-amerikanischen Energiepolitik gewertet.[102] Mit der Ernennung des Harvard-Physikers John Holdren, eines ausgewiesenen Mahners im Kampf gegen die globale Erwärmung, zum Chef-Wissenschaftsberater seiner Regierung sowie der Ernennung der in Klimafragen kritisch eingestellten Meeresbiologin Jane Lubchenco zur Direktorin der National Oceanic and Atmospheric Administration (NOAA) hat Obama weitere deutliche Signale sowohl für die Ausrichtung seiner Klimapolitik als auch für deren Wissenschaftsorientierung gesetzt.[103] Bürgerrechtspolitik Am 19. Mai 2008 besuchte Obama als erster Präsidentschaftskandidat ein Indianerreservat. Dort wurde er von einer Crow-Familie adoptiert und erhielt den Ehrennamen Awe Kooda bilaxpak Kuuxshish, einer, der Leuten im ganzen Land hilft. In der Crow-Agentur in Montana begleiteten ihn seine Adoptiveltern Sunny und Mary Black Eagle zu seiner Ansprache, die er vor 2000 Zuhörern hielt. Sein Name Barack Black Eagle sei ein guter Name, meinte Obama. Er wisse, was es heiße, ein Außenseiter zu sein, nicht immer mit Respekt behandelt oder ignoriert zu werden, vergessen worden zu sein, wie die Afroamerikaner. Obama versprach regelmäßige Gespräche, und er wolle einen Berater (Advisor) für die Indianerpolitik ernennen.[105] Im November 2008 benannte Obama indianische Berater für sein Übergangsteam. Mary Smith, Mary McNeil und Yvette Robideaux arbeiten in den Bereichen Recht, Landwirtschaft und Gesundheit, während die drei Rechtsanwälte vom Native American Rights Fund, der 250 der weit über 500 Stämme vertritt, John Echohawk, Keith Harper und Robert Anderson den 44. Präsidenten im Rahmen des Innenministeriums beraten.[106] Kulturelle und politische Erscheinung
Obama mit der Nobelpreisträgerin Professor Wangari Maathai in Nairobi im August 2006 Mit seinem kenianischen Vater und seiner weißen amerikanischen Mutter, seiner Erziehung in Honolulu und Jakarta und der Ausbildung an einer der Ivy-League-Hochschulen unterscheidet sich Obama markant von den Afroamerikanern, die ihre Karriere in den 1960er Jahren durch ihre Teilnahme an der Bürgerrechtsbewegung begannen.[107] Während seiner erfolglosen Kampagne für den US-Kongress warfen ihm zwei Rivalen vor, dass er nicht genügend in der schwarzen Gemeinschaft von Chicago verwurzelt sei.[108] Auf die Frage, ob er schwarz genug sei, antwortete Obama im August 2007 bei einem Treffen der National Association of Black Journalists, dass die Debatte über seine physische Erscheinung oder seinen Leumund für schwarze Wähler verfehlt sei: „Was sie wirklich bloßlegt, ist die Tatsache, dass wir immer noch in der Stimmung sind, dass, wenn man für Weiße ansprechbar ist, mit einem etwas nicht stimmen könne.“[109] Unterstützer und Kritiker haben Obamas populäres Bild mit einem kulturellen Rorschachtest verglichen, einer neutralen Person, auf die sie ihre persönlichen Geschichten und Aspirationen projizieren können.[110][111] Obamas eigene Geschichten über die Herkunft seiner Familie verstärken, was das Magazin The New Yorker im Mai 2004 in einem Artikel mit Jedermann-Bild beschrieb.[112] In seinem Buch Dreams from My Father verknüpft er seine mütterliche Familiengeschichte mit möglichen indianischen Vorfahren und einer entfernten Verwandtschaft zu Jefferson Davis, dem Präsidenten der Konföderierten Staaten von Amerika während des Sezessionskriegs.[113] Während seiner Kampagne für den US-Senat im Jahre 2004 verband Obama in einer Ansprache an eine ältere jüdische Gemeinde seinen ostafrikanischen Vornamen Barack mit dem hebräischen Wort Baruch, welches gesegnet bedeutet.[114] Eugene Robinson charakterisierte Obama in einer Meinungskolumne als die Personifizierung von both-and (Sowohl-als-auch), als einen Boten, der Entweder-oder ablehnt, und jemanden, der die Nation über die kulturellen Kriege der 1960er Jahre hinausbringen könne.[115]
Von links: George H. W. Bush, Barack Obama, George W. Bush, Bill Clinton, Jimmy Carter im Oval Office am 7. Januar 2009 In Anspielung auf die Inaugurationsrede von Präsident John F. Kennedy unterstrich Obama sein jugendliches Image bei einer Rede im Oktober 2007: „I wouldn’t be here if, time and again, the torch had not been passed to a new generation.“[116] (dt.: „Ich würde hier nicht stehen, wenn nicht immer wieder von neuem die Fackel an eine neue Generation gegeben worden wäre.“) Ein während des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA verbreiteter Spruch macht ebenfalls auf die historische Bedeutung von Obamas Kandidatur aufmerksam: „Rosa sat so Martin could walk; Martin walked so Obama could run; Obama is running so our children can fly.“[117] (dt.: „Rosa blieb sitzen, so dass Martin demonstrieren konnte; Martin demonstrierte, so dass Obama kandidieren konnte; Obama kandidiert, so dass unsere Kinder fliegen können.“) Obama führte in einer weltweiten Umfrage in allen befragten 22 Ländern gegen seinen Rivalen John McCain. Obamas Vorsprung reichte von 9 % in Indien über 58 % in Deutschland zu 82 % in Kenia. Im Durchschnitt entschieden sich 49 % für Obama und nur 12 % für McCain.[118] Auszeichnungen und EhrungenWährend seiner ersten drei Jahre im US-Senat verliehen folgende Universitäten Obama die Ehrendoktorwürde für Recht:
Im Oktober 2005 wurde Obama in dem britischen Journal New Statesman als eine von 10 Personen, die die Welt verändern können aufgelistet.[126] Das Time-Magazin zählte ihn 2005 und erneut 2007 zu den einhundert einflussreichsten Personen der Welt und kürte ihn 2008 zur Person des Jahres.[127][128] 2007 wurde die Flechtenart Caloplaca obamae, entdeckt auf der kalifornischen Insel Santa Rosa, nach ihm benannt.[129] Verfilmung seines LebensEs soll 2010 ein Film über Obama gedreht werden. Nachdem kurzzeitig Will Smith als Hauptdarsteller im Gespräch war, bekam nun Denzel Washington den Part. [130] Siehe auchWerke
Literatur
Weblinks
Offizielle Websites
Porträts und Berichte
Reden
source: http://de.wikipedia.org
English: Official presidential portrait of Barack Obama, taken
shortly before he assumed office. |
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